Brühler Ortsrecht - Satzungen

Die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wird auch als sogenannte Kommunalverfassung bezeichnet und bildet die Gesetzesgrundlage für das Handeln auf der Gemeindeebene. Aus der GO NRW und anderen Gesetzen leitet die Stadt das Recht ab, ortsspezifische Vorschriften zu erlassen. So regelt jede Stadt für sich die örtlichen Besonderheiten im Rahmen des Ortsrechts.

1. Allgemeine Verwaltung

1.1 Hauptsatzung

1.1.1 Regelung der Zuständigkeiten der Ausschüsse des Rates der Stadt Brühl

1.1.2 Satzung über Zuständigkeiten Denkmalschutz

1.2 Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse

1.3 Rechnungsprüfungsordnung

1.4 Richtlinien über Ehrungen durch die Stadt Brühl

1.5 Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

1.6 Wahlordnung für die Wahl Integrationsrat

1.6.1 Wahlordnung für die Wahl des Inklusionsbeirates

1.7 Geschäftsordnung für den Integrationsrat

2. Finanzwesen

2.1 Verwaltungsgebührensatzung

2.2 Satzung über Stundung, Niederschlagung und den Erlass von Geldansprüchen der Stadt Brühl

2.3 Hundesteuersatzung

2.4 Vergnügungssteuersatzung

2.5 Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art

3. Recht, Sicherheit, Ordnung

3.1 Verordnung über die Hinausschiebung der Sperrstunde

3.2 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

3.5 Satzung Unterbringung obdachloser Personen

3.6 Verordnung über zusätzl. Warenarten auf dem Wochenmarkt

3.7 Brühler Stadtordnung

3.8 Sondernutzungssatzung

3.10 Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr (Satzung Feuerwehr)

3.11 Rattenbekämpfungsverordnung

3.12 Satzung Verleihung Agendapreis

3.13 Parkgebührenordnung

3.14 Satzung über den Verdienstausfallersatz Feuerwehrkräfte

3.15 Gebührensatzung Brandschau

3.16 Entgeltordnung für die Leistungen der Brandschutzdienststelle

4. Schulwesen und Kulturpflege

4.1 Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken

4.2 Satzung Kunst- und Musikschule

4.3 Gebührensatzung Kunst- und Musikschule

4.4 Satzung und Benutzungsordnung Archiv

4.5 Satzung über die Gemeinnützigkeit der Betriebe gewerblicher Art

4.6 Satzung Stiftung Max-Ernst-Stipendium

4.7 Satzung offene Ganztagsschule

4.7 Satzung offene Ganztagsschule (gültig ab 1. August 2024)

4.9 Satzung über die Benutzung der StadtBibliothek Brühl und Gebührensatzung

5. Sozial- und Gesundheitswesen, Jugendpflege und Sport

5.1 Satzung Übergangsheime und Wohnunterkünfte

5.2 Satzung Rettungsdienst

5.4 Sportstättensatzung

5.4.1 Gebührensatzung Sportanlagen

5.7 See- u. Badesatzung Heider Bergsee

5.8 Satzung Baugrundstücke an kinderreiche Familien

5.9 Satzung über die Benutzung von städtischen Kinderspielplätzen

5.11 Satzung für das Jugendamt

5.13 Satzung der Stadt Brühl für das "Betreute Wohnen"

5.14 Beitragssatzung Kindertagesbetreuung

5.15 Satzung Inklusionsbeirat

6. Bau- und Gartenwesen

6.1 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

6.1.1 Sondersatzung Erschließung "Mischflächen", Alte Bonnstr. u.a.

6.1.2 Sondersatzung Erschließungsanlage "Neue Bohle"

6.1.3 Sondersatzung Erschließungsanlage Berzdorfer Str., Immendorfer Str. u. a.

6.4 Satzung Beiträge nach KAG straßenbauliche Maßnahmen

6.4.1 Sondersatzung straßenbauliche Maßnahmen "Kuhgasse"

6.4.2 Sondersatzung straßenbauliche Maßnahmen "Rodderweg"

6.4.3 Sondersatzung straßenbauliche Maßnahmen "Am Pastorsgarten"

6.4.4 Sondersatzung straßenbauliche Maßnahmen "Kirchweg"

6.4.5 Sondersatzung straßenbauliche Maßnahmen "Klosterstraße"

6.4.6 Sondersatzung straßenbauliche Maßnahmen "Wallstraße"

6.4.7 Sondersatzung straßenbauliche Maßnahmen "Auf der Pehle"

6.4.8 Sondersatzung straßenbauliche Maßnahmen "Am Hennebach"

6.4.9 Sondersatzung straßenbauliche Maßnahmen "Kurfürstenstraße"

6.4.10 Sondersatzung straßenbauliche Maßnahmen "Mühlenstraße 37-59

6.4.11 Sondersatzung straßenbauliche Maßnahmen "Ginsterhang"

6.4.12 Sondersatzung straßenbauliche Maßnahmen "Wehrbachsweg"

6.4.13 Sondersatzung straßenbauliche Maßnahmen "Villestraße"

6.4.14 Sondersatzung straßenbauliche Maßnahmen "An Maria Glück"

6.4.15 Sondersatzung Schiffergasse

6.4.16 Sondersatzung Steinweg

6.4.17 Sondersatzung Markt

6.4.18 Sondersatzung Franzstraße

6.5 Entwässerungssatzung

6.5.1 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

6.6 Satzung Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen

6.8 Satzung Anforderungen Werbeanlagen

6.9 Stellplatzsatzung

6.10 Spielplatzsatzung

6.11 Baumsatzung

6.12 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach BauGB

8. Wirtschaft und Verkehr

8.2 Anschluss und Benutzung Fernwärmeversorgung

8.2a Anschluss und Benutzung von Fernwärme in Neubaugebieten

8.3 Satzung der Stadt Brühl als allgemeine Vorschrift zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrspauschale gemäß § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW vom 17.10.2011

9. Gestaltungssatzungen (bauliche Anlagen und Werbeanlagen)

Satzung über die Einführung einer Genehmigung für Werbeanlagen für besondere schutzwürdige Gebiete

1. und 2. Änderung der Gestaltungssatzungen Innenstadt

Satzung zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen im Bereich Kölnstraße (Nr. 1-37, Nr. 2-48), Burgstraße (Nr. 1 und 3, 2-26), Bahnhofstraße (Nr. 1-7)

Satzung zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen im Bereich Markt, Kirchstraße, Uhlstraße, Steinweg und Tiergartenstraße

Satzung zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen im Bereich Schloßstraße, Bahnhofstraße, östliche Burgstraße

Gestaltungssatzung für den Bereich von-Hessen-Straße / Wittelsbacherstraße

Satzung zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen Parkstraße

10. Stadtservice (Abfall, Friedhof und Straßenreinigung)

10.1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung in der Stadt Brühl

10.2 Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Brühl

10.3 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Brühl (Straßenreinigungssatzung)

10.4 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Brühl

10.5 Friedhofs- und Bestattungssatzung für die Stadt Brühl

Weitere Informationen

Schiedspersonen

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Hausordnung der Stadt Brühl

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